25.07.2014 // POLITIK UND FEIEREI

Pol&Fei_JulWir laden alle herzlich ein am Freitag mit uns im Fatal über die Situation in der Ukraine zu diskutieren.

Angesichts der sich überschlagenden Ereignisse kann wohl niemand mehr, der über die Ukraine redet, Anspruch auf Wahrheit oder Vollständigkeit erheben. Jedoch ist es unsere Aufgabe als Antifaschisten das Schweigen zu brechen und für den Frieden sowie gegen die faschistischen Putschisten in der Ukraine und ihre Unterstützer aus der NATO zu streiten.

Deswegen wollen wir versuchen ein wenig Licht ins Dunkel des Maidan zu bringen um letztendlich Perspektiven zu diskutieren und zu erörtern.

Die Parole muss lauten: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

30.05.14 Politik & Feierei Veranstaltung

carlebachNach der längeren Pause startet Politik & Feierei gemäßigt mit einer Filmveranstaltung über den Widerstandskämpfer Emil Carlebach in die neue Veranstaltungsreihe diesen Sommer und lädt dazu am 30.05 ins Fatal ein.

Im Juni wird es keine Veranstaltung geben, alle Interessent_Innen werden jedoch dazu angehalten den Weg nach Dortmund aufs UZ Pressefest anzutreten!

[LD] AfD Wahlkampf in Landau! Was tun?

extra7115_clientId-b5179261-9214-454b-ab41-fd1071eb9620_v-originalIm Rahmen der am 25. Mai stattfindenden EU- und Kommunalwahlen bemüht sich die „Alternative für Deutschland“, in Landau eine Plattform für Rechtspopulismus zu schaffen. Nachdem sie bei den Wahlen letztes Jahr knapp am Einzug in den Bundestag vorbeigeschrammt ist, hat sie sich innerhalb des letzten Jahres erfolgreich darum bemüht, eine Deutschlandweite Struktur aufzubauen. In Rheinland-Pfalz hat die AfD 32 Kreisverbände aufgestellt. Gemessen an der Verschandelung des Landauer Stadtbilds werden weder Kosten noch Mühen gescheut, um Präsenz zu zeigen. Die Teilnahme an den Kommunalwahlen wurde durch umfangreiches Unterschriftensammeln im Kreis Landau ermöglicht, was wiederum zeigt, wie anfällig man heute für rechtspopulistische Propaganda ist

Die Partei verarbeitet, typisch für rechte Gruppierungen, berechtigte Kritik an sozialen Missständen und suchen sich Sündenböcke, anstatt die Thematik kritisch aufzuarbeiten. Seien es Asylanten, Griechen, Rumänen oder Bulgaren, hauptsache das Nationalbewusstsein kommt nicht zu kurz. Als Beispiel soll hier der Landauer Kreisvorsitzende Gerhard Mosebach dienen, der den ESM-Rettungsschirm wie folgt kritisiert: „Das Geld wird in Deutschland dringender gebraucht und sollte nicht an Pleitestaaten und Banken verschwendet werden.“1 Sie betreiben eine Abgrenzungspolitik der Deutschen nach unten und versuchen migrantische Arbeiter für das Versagen der Politik verantwortlich zu machen. Migranten werden nur an deren Nützlichkeit für die Wirtschaft gemessen und der multikulturellen Gesellschaft wird ihr Wert abgesprochen. Dazu Bernd Lucke:  „Wer als Ausländer zu uns kommt, ist willkommen, wenn er den Lebensunterhalt für sich und seine Familie mit redlicher Arbeit verdient.“ 2 Die Partei birgt massives Potential einen weiteren Rechtsruck in der deutschen Gesellschaft auszulösen und Rechtspopulismus endgültig zum medialen Alltag in Deutschland zu machen.

Am 7. Mai plant die AfD eine Wahlkampfveranstaltung in Landau mit dem Thema „Der Euro und die Zukunft Europas“, die um 14:30 am Rathausplatz stattfinden soll. Bernd Lucke, Gründer der Partei, wird sprechen und es gilt seinen Beitrag in lautem Protest untergehen zu lassen. Es muss gezeigt werden, dass Rechtspopulismus in Landau keinen Platz hat.

Alerta Antifascista!

 

1) (Quelle: http://afd-landau.de)
2) (Quelle: http://www.handelsblatt.com/meinung/kolumnen/apo/ausserpolitische-   opposition-wer-zu-uns-kommt-muss-redlich-sein-seite-all/9316266-all.html)
Quelle Bild: www.ndr.de

 

Landau: Keine Nazikundgebung am 16.03. – Antifaschistische Spontanaktion in der Innenstadt

Zusammenfassung der Geschehnisse am 16.03.2014 in Landau:

Gegen 18 Uhr sammelten sich Bürger_innen und Antifaschist_innen auf dem Rathausplatz, um eine Kundgebung gegen Rassismus abzuhalten. Im Vorfeld blieb unklar ob die Neonazis dieses Jahr wieder auflaufen würden. Sie missbrauchten seit 2009 den Tag der alliierten Bombadierung Landaus für ihre Propaganda. Im Laufe des Tages zeichnete sich ab, dass die Nazis sich nicht zeigen würden.

Schon im letzten Jahr verlegten die Nazis ihre Kundgebung aufgrund der breiten antifaschistischen Gegenmobilisierung auf den vorherigen Abend und gingen trotzdem im Gegenprotest unter.

Nach den Niederlagen der letzten Jahre haben die Nazis den 16.3 aufgegeben, stattdessen wurde er dieses Jahr dazu genutzt in Landau antifaschistische Präsenz zu zeigen. An der bürgerlichen Kundgebung formierte sich eine Spontandemonstration von 50 Antifaschist_innen, die vom Rathausplatz bis zum Hauptbahnhof marschierte.

Leider wurde die Kundgebung auf dem Rathausplatz in der Rheinpfalz als Gedenkveranstaltung für denselben Anlass ohne ausreichende Distanzierung dargestellt. Mit der Nazipropaganda wurde sich offensichtlich nicht ausreichend auseinandergesetzt.

Obwohl die Faschist_innen mit ihrer Etablierungsveranstaltung an Landau gescheitert sind, müssen wir dieses Jahr in Anbetracht des Wahlkampfes weiterhin mit Naziaktivität rechnen.

Deshalb seid wachsam und meldet uns Naziaktivitäten über das Kontaktformular auf unserer Homepage!

 

Alerta Antifascista! 16.3. nazifrei!

 

 

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///Update: Naziaufmarsch in LD am 16.03. (Unklar)

Achtung Antifaschist_Innen!

Noch Immer gibt es keine eindeutigen Inormationen bezüglich des erwarteten Aufmarsches in LD am So, 16.03.

Es lassen sich darüber hinaus auch keine Informationen über Naziaktivitäten in Neustadt oder Bad Dürkheim finden. Dennoch ist es zu früh sich über ein ruhiges Wochenende zu freuen!

Die Stadtratsfraktionen der SPD und Grünen halten am So, 16.03. eine Gegenkundgebung jeweils um 18:00 Uhr am Rathausplatz sowie vor der Sparkasse in der Ostbahnstr. ab und bieten damit Anlaufpunkte an.

Bleibt wachsam! Es ist nicht auszuschließen, dass Kleingruppen von Nazis auch ohne Anmeldung gewaltbereit die Stadt aufsuchen werden.

Neue Informationen werden sofort kommuniziert werden!

Alerta!

[LANDAU] Kein Bock auf Gejammer!

– Den Nazis die Tour vermasseln – Naziaufmarsch am 16.03. verhindern! 

Alle Jahre wieder?!

Bereits zum 4ten mal in Folge marschierten Nazis, im vergangenen Jahr, aus dem Umfeld der süd- und vorderpfälzischen Neonaziszene in Landau auf, um dort eine Kundgebung abzuhalten. Die Kundgebungen fanden in den ersten drei Jahren immer am 16. März statt, während sie letztes Jahr einen Tag vorher aufmarschierten. Sie verlegten ihre Kundgebung aufgrund einer vorzeitigen antifaschistischen Mobilisierung, gegen den ihrerseits nicht öffentlich umworbenen Aufmarsch.

Wichtig ist, dass sie diesen Aufmarsch in der Vergangenheit mit einer kleinen Kundgebungstour verbanden. Weitere Städte waren Neustadt und Bad Dürkheim.

Anlass für ihre Kundgebungen waren die alliierten Luftangriffe am 16.03.1945 (2. Weltkrieg) auf Landau. Sie instrumentalisieren die Ereignisse für ihre Zwecke und deuten die Geschichte bewusst um.

Die Nazis meldeten in der Vergangenheit ihre Kundgebungen sehr kurzfristig an um so möglicherweise Gegenmobilisierungen zu erschweren.

Unter dem Motto „US-Imperialismus tötet! Bomben für den „Frieden“ führten sie am Abend zuvor in Landau eine Flyer-Verteilaktion durch.

In ihrem Flyer wurde jedoch nicht explizit für den Aufmarsch geworben, sondern politische Forderungen gestellt und unter anderem die historischen Ereignisse bezüglich der Bombardierung deutscher Städte im 2. Weltkrieg, mit einer antideutschen Verschwörung in Verbindung gebracht.

Die Nazikundgebung fand in den ersten Jahren auf dem Stiftsplatz in der Innenstadt Landaus statt.

In den letzten beiden Jahren führten die Nazis ihre Kundgebung jedoch in der Ostbahnstraße, zwischen Sparkasse und Post durch.

Anmelder und mitwirkende Organisationen

Initiatoren waren bislang immer Dörthe oder Klaus Armstroff. Dörthe Armstroff saß bis 2013 im Landesvorstand der NPD RLP. Klaus Armstroff verließ die NPD nach internen Konflikten und gründete die neue Partei „Der dritte Weg“.

Allgemein lässt sich sagen, dass sich hauptsächlich die NPD und deren „Junge Nationaldemokraten (JN) „ an dem Aufmarsch beteiligten.

Im Jahr 2012 gesellten sich noch die „Autonomen Nationalisten Vorderpfalz“ und die „Ludwigshafener Nazis und Rassisten (LuNaRa) dazu.


Repression 2013

Der Aufmarsch fand in den letzten Jahren mit massiv zunehmendem Polizeiaufgebot statt.

Letztes Jahr waren mindestens 2 Hundertschaften im Einsatz, was so schon die Gesamtzahl der Demonstranten und Gegendemonstranten überwiegt.

Der Ermittlungsausschuss gab bekannt, dass es an dem Abend sechs Ingewahrsamnahmen gab (u.a. wegen angeblicher Wasserbombenwürfe und Vermummung).

Die BFE-Einheiten, welche in den Vorjahren nicht präsent waren, gingen mit massivem Schlagstockeinsatz gegen die Antifaschist_innen vor. Zivilbeamte und Verkehrspolizisten setzten Teleskopschlagstöcke ein.

Auch ein Mannschaftswagen der Polizei jagte eine Gruppe von Antifaschist_innen vor sich her und hätte auch am Schwanenweiherpark beinahe Leute aus der Gruppe angefahren.

Es war deutlich zu erkennen, dass sie auch in Kauf nahmen, das Menschen dabei (vllt sogar schwer) verletzt werden.

Mehrfach raste der Mannschaftswagen auch nach dem Vorfall im Park, auf dem Gehweg in Menschengruppen hinein. Glücklicherweise wurde hierbei niemand verletzt.

Auf der Polizeiwache wurde mindestens einer in Gewahrsahm genommenen Person mit Körperlicher Gewalt gedroht.

Bereits 2012 war eine zunehmende Aggressivität vor allem durch Zivilbeamte zu verzeichnen.

2014 – Den Nazis entgegentreten – Kein Bock auf Gejammer!

Auch dieses Jahr möchten wir euch alle dazu aufrufen – sollte es auch dieses Jahr wieder zu einem solchen Aufmarsch kommenden Nazis entgegenzutreten und ihnen zu zeigen, dass für sie und ihre verdrehte „Wahrheit“ weder in Landau noch sonst wo Platz ist!

Alle Opfer des 2. Weltkrieges sind Opfer des deutschen Faschismus! Die imperialistischen Angriffskriege der Faschisten im dritten Reich waren Auslöser des 2. Weltkrieges und somit haben die Nazis auch die zivilen Opfer Deutschlands während des Weltkrieges zu Verantworten. Wer bei der Trauer um zivile Opfer im 2. Weltkrieg deutsche Soldaten als Helden glorifiziert, schändet ein würdevolles Andenken an die tatsächlichen Opfer, ganz gleich welcher Herkunft.

Richtet euch darauf ein, dass bedeutende Informationen bezüglich des Kundgebungsortes, den konkreten Termin und die genehmigte Uhrzeit auch dieses Jahr wieder erst sehr kurzfristig bekannt gegeben werden können.

Haltet euch den Tag frei und seit darauf vorbereitet, dass die Nazis ihren Termin wieder kurzfristig verlegen könnten. Seit also flexibel.

Informationen zu Rechtshilfe und korrektem Verhalten im Falle von polizeilichen Repressalien werden rechtzeitig bekanntgegeben.

Achtet bitte auch auf Ankündigungen bezüglich Bad Dürkheim,

Neustadt.

Informationen gibt es hier:

Antifa Landau Antifa Bad Bergzabern

Kontakt: ld_kick_ass@riseup.net Kontakt: antifabza@riseup.net

http://antifalandau.blogsport.eu http://antifabza.blogsport.eu

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Keine Nazi-Kundgebung am 01. März 2014 in Kaiserslautern!

Für die­sen Sams­tag, den 01. März 2014, plant die NPD für 15.​30 Uhr eine Kund­ge­bung in Kai­sers­lau­tern. Sie wol­len Na­zi-​Deutsch­land (1933-​1945) als an­geb­li­ches Opfer eines „al­li­ier­ten Bom­benho­lo­causts“ dar­stel­len, Ge­schichts­ver­fäl­schung be­ge­hen und die Er­mor­dung meh­re­rer Mil­lio­nen Men­schen ver­harm­lo­sen.

Die Kund­ge­bung rich­tet sich gegen den „Zug der Er­in­ne­rung“, eine rol­len­de Aus­stel­lung in Ge­den­ken an die Mil­lio­nen von den Nazis er­mor­de­ten Men­schen. Link: www.​zug-​der-​er­in­ne­rung.​eu

Wir wer­den uns be­reits um 14.​00 Uhr ver­sam­meln. Einen ge­nau­en Treff­punkt tei­len wir Euch recht­zei­tig mit.

 

Quelle: http://antifajugendkl.blogsport.de/2014/02/24/keine-nazi-kundgebung-am-01-maerz-2014-in-kaiserslautern/

[Göppingen] Nazis stoppen! Infopost

buttonaktuellFür den 12. Oktober 2013 planen Nazis aus der Region Göppingen / Geislingen einen süddeutschlandweiten Naziaufmarsch. Ein breites Bündnis aus antifaschistischen Gruppen, Gewerkschaftgliederungen, Parteistrukturen, migrantischen Organisationen und Initiativen ruft dazu auf den Aufmarsch mittels Blockaden zu verhindern. Knapp zwei Wochen vor dem geplanten Aufmarsch der Nazis wollen wir ein kurzen Überblick zu den geplanten Gegenaktivitäten geben.

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[Schifferstadt] NPD-Kundgebung gegen Asylbewerber_innenheim am kommenden Freitag!

Die fa­schis­ti­sche „Na­tio­nal­de­mo­kra­ti­sche Par­tei Deutsch­lands“ (NPD) plant am kom­men­den Frei­tag, den 04. Ok­to­ber 2013 eine Kund­ge­bung im vor­der­pfäl­zi­schen Schif­fer­stadt.

Unter dem Motto „Si­cher leben – Asyl­flut stop­pen“ / „Asy­lan­ten­heim? Nein, danke!“ wol­len die Neo­na­zis zwi­schen 18 und 20 Uhr auf dem Schil­ler­platz in der In­nen­stadt gegen die Asyl­be­wer­ber_in­nen het­zen, wel­che erst vor kur­zem in ihre neue Un­ter­kunft ein­ge­zo­gen sind.
Hier häuf­ten sich be­reits ei­ni­ge Wo­chen zuvor ras­sis­ti­sche Äu­ße­run­gen sei­tens der An­woh­ner_in­nen rund um das Asyl­be­wer­ber_in­nen­heim.

An­geb­lich soll ab 17 Uhr eine Ge­gen­kund­ge­bung am Schil­ler­platz an­ge­mel­det wer­den.

Wei­te­re In­for­ma­tio­nen, etc. fol­gen zeit­nah!

Gegen Neo­na­zis, Ras­sis­mus und so­zia­le Aus­gren­zung!
Für eine so­li­da­ri­sche Ge­sell­schaft – Re­fu­gees wel­co­me!
Es gibt kein ru­hi­ges Hin­ter­land!
Al­er­ta an­ti­fa­scis­ta!

 

Quelle: Antifa Schifferstadt

Kaiserslautern: Die Mörder trauern um ihre Opfer!

Für den 28. September 2013 rufen die Nazis vom „Pfalzsturm“ zu einem Marsch durch Kaiserslautern „gegen das Vergessen“ auf. Damit wollen sie der Bombardierung der Stadt im 2. Weltkrieg „gedenken“. Tatsächlich dient diese Propaganda nur der Legitimation und Verschleierung ihrer eigenen Gräueltaten, die Millionen Menschen das Leben gekostet haben.

Für uns ist klar: Die Opfer des 2. Weltkrieges, egal auf welcher Seite, sind zuallererst Opfer des Faschismus! Wer um sie trauert, muss zwangsläufig die imperialistischen Angriffskriege Nazideutschlands verdammen und verurteilen. Wenn Faschisten den Tod deutscher Zivilisten für ihre menschenverachtenden Zwecke missbrauchen, schänden sie deren Andenken.

Deshalb:
Naziaufmarsch blockieren!
Gegen Faschismus und Krieg!

Treffpunkt:
10:00 Uhr in Kaiserslautern
Ort wird rechtzeitig bekanntgegeben

Quelle: http://antifajugendkl.blogsport.de/2013/09/23/kaiserslautern-die-moerder-trauern-um-ihre-opfer/